Während andere Länder wichtige Entscheidungen einer breiten Diskussion zuführen, wird hierzulande der Kopf in den Sand gesteckt. Das geht selten gut. Von FranzSchellhorn
Die Österreicher streiten nicht gerne. Sie lassen sich auch nicht gerne in langwierige Debatten verstricken. Die heimische Bevölkerung duckt sich lieber weg und hofft, dass unangenehme Fragen von selbst wieder verschwinden. Das ist dieser Tage besonders gut zu beobachten. Mit dem Angriff Russlands auf die Ukraine hat sich zwar nicht alles, aber doch vieles geändert. Glaubte vor dem 24.
Die Schweden und Finnen haben genau diese Fragen geklärt und sich nach breiter öffentlicher Diskussion dazu entschlossen, ihre Neutralität gegen eine NATO-Partnerschaft einzutauschen. Weil sie wissen, dass auf europäischem Boden kein besserer Schutz zu finden ist. In Österreich hat Bundeskanzler Karl Nehammer die Debatte für beendet erklärt, bevor sie begonnen hat: „Österreich war neutral, Österreich ist neutral, und Österreich bleibt neutral.
Keineswegs verkehrt ist es, in so einer Situation das heruntergekommene Bundesheer aufzurüsten. Wenn aber schon zehn Milliarden Euro für die Aufrüstung ausgegeben werden, wäre es vermutlich nicht ganz verkehrt, sich vorher zu überlegen, welche Art von Bundesheer es künftig brauchen wird. Und welche Rolle Österreich innerhalb der europäischen Sicherheitsarchitektur zu spielen gedenkt.
Jetzt ist es nicht so, dass gar nicht über die Sache geredet wird. Die öffentliche Debatte erschöpft sich allerdings in der Frage, wie sich die rotweißrote Welt ohne ORF Radio-Symphonieorchester und ORF Sport+ weiterdrehen soll. Wie der ORF im Zeitalter der Digitalisierung aussehen soll, scheint niemanden wirklich zu interessieren. Ebenso ungeklärt bleibt, wie viele Fernsehkanäle, Radiosender und Landesstudios in einer völlig auf den Kopf gestellten Medienwelt noch angebracht sind. Oder wie ein professionell besetzter Stiftungsrat aussehen könnte.
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