EU-Kommissionschefin von der Leyen ist nach Paris gereist. Sie will dort mit dem französischen Präsidenten Macron ihre Visionen abstimmen, schreibt LostinEU.
BRÜSSEL taz | Sie sind das schillernde Dreamteam der Europapolitik: Seit Frankreichs Staatschef Emmanuel Macron die damalige Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen bei der Flugschau in Le Bourget 2019 „entdeckt“ und zur EU-Kommissionschefin gemacht hat, arbeiten sie Hand in Hand. Von der Leyen hat sich nicht nur Macrons grandiose Sprache zu eigen gemacht – „europäische Souveränität“ und „strategische Autonomie“ sind in Brüssel in aller Munde.
Andere Ideen, wie die Konferenz zur Zukunft der EU, nehmen langsam Gestalt an. Noch im Januar werden erste Ergebnisse aus den Bürgerforen erwartet. Wenn alles nach Plan läuft, soll daraus die Blaupause für eine große EU-Reform entstehen. Seit seiner berühmten Sorbonne-Rede 2017 hat Macron beharrlich an einem Neustart gearbeitet.
Auch beim Streit um den Rechtsstaat geben Paris und Brüssel das Tempo vor. Die Ampel fordert zwar, härter gegen Rechtsstaatsverstöße, etwa in Ungarn und Polen, vorzugehen und EU-Gelder zu streichen. Doch Paris und Brüssel wollen ein Urteil des Europäischen Gerichtshofs abwarten.
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