Das Wiener Handelsgericht hat die Klage der FPÖ gegen das linkskommunistische Urkundenfälscherportal Tagespresse nicht rechtskräftig abgewiesen. Die Partei muss 10.467,55 EUR Kostenersatz leisten.
Es ist ein Schlag ins Gesicht eines jeden rechtsstaatsverachtenden Patrioten: Das Wiener Handelsgericht wies die Klage der FPÖ gegen das linkskommunistische Urkundenfälscherportal Tagespresse nicht rechtskräftig ab. Die stolze Heimatpartei muss 10.467,55 EUR Kostenersatz leisten. Geld, das im bevorstehenden menschenverachtenden Wahlkampf schmerzlich fehlen wird.
Dicke, salzige Tränen laufen heute über die Wangen tausender, schmissverzierter FPÖ-Gesichter und tropfen auf die Schnitzel in ihren Tellern. Wieder einmal folgt der Rechtsstaat dem Recht und nicht der Politik, wie es eigentlich von Volkskanzler Herbert Kickl gefordert wurde. Es ist die nächste Justiz-Schande, nach der Abweisung des Antrags auf einstweilige Verfügung, weshalb die FPÖ bereits 2.207 Euro an die Tagespresse zahlen musste. Frontalangriff Das Urteil des Handelsgerichts ist nichts weniger als ein skandalöser Frontalangriff auf die patriotische Esskultur in unserem schönen Lan
FPÖ Tagespresse Klage Handelsgericht Kostenersatz
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