Vor Wahlen in Bayern und Hessen: FDP-Gipfel soll Abwärtstrend brechen
sammelt sich, um einen Fluch zu brechen. Seit Menschengedenken gelang es den Liberalen in Bayern nie, sich länger als eine Legislaturperiode im Landtag zu halten. Wird das heuer erstmals anders? Als Unterstützung kommen am Wochenende, fast exakt vier Monate vor der Wahl, nun alle FDP-Abgeordneten aus allen Teilen der Republik zu einem Treffen nach München.
Über 100 Parlamentarier haben für die zwei Tage zugesagt, beginnend bei Parteichef Christian Lindner, seinen Ministern und Bundestags-Fraktionschef Christian Dürr. Besonders rosig ist die Lage nicht. Der Rückblick auf die Landtagswahlen 2022/23, bei denen die FDP fast überall grob gerupft wurde, lässt sich bei den Strategie-Beratungen kaum ausblenden. Die Ampel-Beteiligung in Berlin kostet die FDP Sympathien.
Jede größere Stadt und jeder Landkreis sollen ein „Welcome Center“ für zugewanderte Arbeitskräfte bekommen, wo die Behörden alle Stellen für schnelle Anerkennungsverfahren bündeln. Alle gängigen Verwaltungsverfahren in deutschen Behörden sollen auch auf Englisch laufen können. In der Energiepolitik fordern die FDP-Abgeordneten einen neuen Rechtsrahmen und Fördergelder für die kommerzielle Erforschung von Kernfusionstechnologien.
„Wir brauchen dringend eine Zeitenwende in der Standortpolitik, damit Deutschland zurück auf den Wachstumspfad kommt“, sagt Bayerns FDP-Spitzenkandidat Martin Hagen. Wichtig sei unter anderem „neben dem Ausbau von Stromtrassen und Erneuerbaren auch eine maximale Technologieoffenheit, etwa für die Geothermie, alle Formen von Wasserstoff und die Erforschung der Kernfusion“.
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