Faeser warnt vor Attacken auf Energie-Infrastruktur

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Bundesinnenministerin Nancy Faeser hat vor Attacken auf Energie-Infrastruktur in Deutschland gewarnt.

Vertreter von Sicherheitsbehörden hatten sich wiederholt besorgt darüber gezeigt, dass Extremisten versuchen könnten, Proteste für ihre Zwecke zu instrumentalisieren, wie etwa Reichsbürger in der Corona-Pandemie. Brandenburgs Verfassungsschutzchef Jörg Müller warnte davor, dass Extremisten die Energiekrise und die hohe Inflation ausnutzen könnten. Es gibt aber auch Warnungen vor einer Unterwanderung von Organisationen.

Hamburgs Verfassungsschutzchef Torsten Voß sagte vor kurzem, er betrachte mit Sorge einen Strategiewechsel in der post-autonomen Szene, die versuche, sich über breit diskutierte Themen in Organisationen einzuschleichen. „Da ist in vorderster Front die gewaltorientierte Interventionistische Linke zu nennen, die populäre Themen wie Seenotrettung, Engagement gegen Umweltzerstörung, Rechtsextremismus oder hohe Mieten für sich instrumentalisiert.

Tausende Klimaaktivistinnen und -aktivisten hatten am Wochenende in Hamburg demonstriert, um auf die Folgen desaufmerksam zu machen. Der Protest richtete sich unter anderem gegen die geplanten Flüssigerdgas-Terminals. Im Verlauf der Demonstrationen kam es auch zu Straßen- und Gleisblockaden. Zuvor gab es ein mehrtägiges Protestcamp in der Hansestadt.

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