Aufgrund seines sorglosen Umgangs mit der Social Media-Plattform Facebook musste sich ein gebürtiger Herzogenburger am Landesgericht St. Pölten wegen Wiederbetätigung verantworten.
ufgrund seines sorglosen Umgangs mit der Social Media-Plattform Facebook musste sich ein gebürtiger Herzogenburger am Landesgericht St. Pölten wegen Wiederbetätigung verantworten.
Ein 42-Jähriger aus Ybbs und gebürtiger Herzogenburger stand am Mittwoch vor Gericht, weil er zwei Facebook-Postings geteilt hatte, die laut Staatsanwaltschaft unter das Verbotsgesetz fallen. So soll er vor über fünf Jahren einen angeblichen Zeitungsartikel geteilt haben, der den Holocaust leugnet und behauptet, dass „kein einziger Jude in einer Gaskammer gestorben ist“.
Der Angeklagte begründete sein Verhalten mit Leichtsinn. Er gab an, den Artikel ohne nachzudenken geteilt zu haben. Die Quelle sei eine angeblich vertrauenswürdige Facebook-Gruppe gewesen. Den „Stürmer“, eine antisemitische Zeitung der NSDAP, soll er am Dachboden gefunden haben und wollte über Facebook einen Käufer finden.
Die Geschworenen entschieden sich im Falle der Zeitung zu einem Freispruch. Zum ersten Punkt, dem falschen Artikel, kam es zu einer widersprüchlichen Entscheidung. Deswegen musste das Urteil diesbezüglich ausgesetzt und dem obersten Gerichtshof vorgelegt werden. Der 42-Jährige muss daher eventuell noch einmal vor den Richter treten.
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