'Extremismus': Vor dem neuen Urteil gegen Alexej Nawalny – DW – 03.08.2023

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'Extremismus': Vor dem neuen Urteil gegen Alexej Nawalny – DW – 03.08.2023
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Am Freitag soll verkündet werden, wie viele Jahre Alexej Nawalny zur jetzigen neunjährigen Haftstrafe hinzubekommt. Was ist das Besondere an dem Verfahren gegen den Oppositionellen und wie verlief der Prozess bisher?

wegen"Extremismus" verurteilen. Der Prozess gegen den Oppositionellen fand vor dem Moskauer Stadtgericht hinter verschlossenen Türen statt. Doch die Anhörungen wurden auswärts in der Strafkolonie Nr. 6 in der Ortschaft Melechow, rund 250 Kilometer von Moskau entfernt, durchgeführt, wo sich Nawalny wegen einer Verurteilung in einem früheren Verfahren befindet.

"Isolationshaft" - Leonid Wolkow bei einer Aktion zur Unterstützung von Alexej Nawalny vor der russischen Botschaft in BerlinDer erste größere Prozess, der sich über viele Jahre hinzog und mit fünf Jahren auf Bewährung endete, wurde Nawalny wegen Veruntreuung gemacht. 2009 soll er als Gouverneur der Region Kirow einen staatlichen Forstbetrieb dazu gebracht haben, Bauholz unter dem Marktpreis anzubieten.

Im jetzigen Verfahren gegen Nawalny, das 196 Ordner umfasst, geht es um Verstöße gegen mehrere Artikel des Strafgesetzbuches. So soll er eine"extremistische" Organisation geschaffen haben. Dieser Vorwurf bezieht sich auf seine. Zudem soll er"öffentlich zu extremistischen Aktivitäten" aufgerufen haben. Hier wird Nawalny aufgrund Aussagen Dritter angeklagt.

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