Eva Högl, mögliche künftige Verteidigungsministerin, stellt eine massive Aufstockung des Bundeswehr-Sondervermögens zur Diskussion. Von der Regierung fordert die Wehrbeauftragte zudem verbindliche Zusagen für die Rüstungsindustrie.
im Gespräch. In einem Interview skizzierte die Bundestags-Wehrbeauftragte nun, mit welchen Maßnahmen die Mängel bei der Bundeswehr behoben werden könnten.
Dabei brachte die SPD-Politikerin auch erheblich mehr Geld für die Armee ins Spiel. Auf die Frage, ob das derzeitige Sondervermögen von 100 Milliarden Euro für die Bundeswehr reiche, sagte Högl der »Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung« : »Wir erheben keine eigenen Zahlen, aber von Expertinnen und Experten sowie aus der Truppe höre ich: Man bräuchte 300 Milliarden Euro, um in der Bundeswehr signifikant etwas zu verändern.
Sie forderte mehr Zusammenarbeit zwischen Politik und Industrie. »Es geht gar nicht ohne neue Fertigungskapazitäten, das ist die Notwendigkeit, die dieser Krieg zeigt.« Högl sieht bei der Bundeswehr ein eklatantes Munitionsdefizit: »Schon um das auszugleichen, braucht es auch mehr Produktionskapazitäten bei der Industrie.«
Auf die Frage, ob die Politik der Rüstungsindustrie Abnahmegarantien geben sollte, sagte Högl: »Sie braucht zumindest eine bindende Zusage, dass die Produkte finanziert und abgenommen werden. Die Industrie wird nicht alleine in Vorleistung gehen können – und auch nicht wollen. Dafür sind die Investitionen viel zu hoch.«: »Leopard-2-Panzer würden der Ukraine sicher entscheidend helfen.
Högls Wahl zur Wehrbeauftragten im Juni 2020 sorgte für viel Unruhe in der SPD-Fraktion. Amtsvorgänger Hans-Peter Bartels zeigte sich düpiert über seine Ablösung – ebenso wie der Haushaltsexperte Johannes Kahrs, der sich gleichfalls Hoffnungen auf den Job gemacht und dann ganz aus dem Bundestag zurückgezogen hatte.
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