EU-Regulierer gegen Big-Tech-Kostenbeteiligung am Netzausbau

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EU-Regulierer gegen Big-Tech-Kostenbeteiligung am Netzausbau BigTech Netzausbau

sowie des Branchenverbands Etno, dass US-Plattformen wie Amazon, Apple, Google, Meta, Microsoft und Netflix Geld für den Ausbau der Telekommunikationsinfrastruktur zahlen sollen, ist nach wie vor ungerechtfertigt. Dies hat das Gremium Europäischer Regulierungsstellen für elektronische Kommunikation in einer ersten Stellungnahme zu der wieder aufgeflammten Debatte über eine solche Abgabe klargestellt.

Die Regulierungsbehörden, zu denen die Bundesnetzagentur gehört, stellen in ihrer Einschätzung zunächst leicht irritiert fest, dass die aktuellen Verlangen der großen Telcos "nicht ganz neu sind". Schon 2012 habe der Etno auf der Weltkonferenz für internationale Telekommunikation 2012 den Gebührenmechanismus "Sending Party Network Pays" vorgeschlagen.

Mittlerweile führt der Etno auf Basis französischer Statistiken ins Feld, dass dort 51 Prozent des bei den Endkunden ankommenden Datenverkehrs auf die US-Konzerne Netflix, Google, Akamai, Facebook und Amazon zurückzuführen sind. Die Regulierer sind aber der Ansicht, dass die zugrunde liegenden Annahmen rund um die Gebührenregelung damit "nicht geändert werden und dass das Fazit von 2012 weiterhin gültig ist".

. Vor allem kleinere und mittlere Netzbetreiber, die ebenfalls aktiv vorwiegend in Glasfaserleitungen investierten, hätten Bedenken geäußert. Ihnen zufolge stehe genügend Kapital für Investitionen in moderne Netze zur Verfügung.

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