Es geht um eine Strafe in Höhe von 500.000 Euro täglich seit dem 20. September. Insgesamt sind das bislang rund 60 Millionen Euro.
Der Europäische Gerichtshof verurteilte Polen zu einer Strafe in Höhe von 500.000 Euro täglich .
In einem einmaligen Vorgang will die EU-Kommission für Polen vorgesehene EU-Mittel einbehalten und so ausstehende Strafzahlungen ausgleichen. Das Land habe die Frist einer Zahlungsaufforderung vom November verstreichen lassen, sagte ein Sprecher der Brüsseler Behörde am Mittwoch. Deshalb werde nun geprüft, von welchen EU-Zahlungen an das Land die fragliche Summe einbehalten werden könne.
Es geht um eine Strafe in Höhe von 500.000 Euro täglich seit dem 20. September, die Polen einer Entscheidung des EuGH zufolge zahlen muss. Insgesamt sind das bislang rund 60 Millionen Euro.Der EuGH hatte bereits im Mai angeordnet, dass Polen den Braunkohle-Abbau im Tagebau Turow an der Grenze zu Sachsen aussetzen muss. Weil Polen dieser Anordnung nicht nachkam, verhängte das höchste EU-Gericht auf Antrag des Nachbarlandes Tschechien die Geldstrafe.
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