EU-Kommission plant Öl-Embargo gegen Russland – mit Ausnahmen oelembargo russland
Die EU-Kommission arbeitet an einem neuen Sanktionspaket gegen Russland. Der Vorschlag, der unter anderem ein schrittweises Öl-Embargo vorsieht, ging den EU-Mitgliedern in der Nacht zum Mittwoch zu. Um den Ländern Zeit für die Umstellung geben, soll es Übergangsfristen geben. EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen will die Pläne am Mittwoch in Straßburg offiziell vorstellen.
Angesichts des andauernden Moskauer Angriffskrieges auf die Ukraine berät die Europäische Union mittlerweile über das sechste Sanktionspaket der EU. Es könnte binnen weniger Tage beschlossen werden, wenn es aus den 27 Mitgliedsstaaten keine großen Einwände gibt.
Weitreichende Ausnahmeregeln sind den Informationen zufolge nur für Ungarn und die Slowakei geplant. Sie beziehen derzeit noch einen Großteil ihres Ölbedarfs aus Russland und können nicht so schnell umsteuern. Deutschland sieht sich zu einem Umsteuern bereit, auch wenn Preissteigerungen absehbar sind. Neben dem Öl-Embargo will die EU russische Banken mit neuen Strafmaßnahmen belegen, ebenso TV-Sender, die Falschinformationen zum Ukraine-Krieg verbreiten.
Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck hatte zu Beginn der Woche mit Blick auf daraus resultierende Konsequenzen für Deutschland eingeräumt, dass ein Öl-Embargo insbesondere für Berlin und Brandenburg erhebliche Folgen haben könnte.
Auch an anderen Stellen zeichnen sich in Deutschland, neben steigenden Energiepreisen, weitere Folgen des Krieges in der Ukraine ab."Nach zwei Rekordjahren in 2020 und 2021 stößt das Umsatzwachstum im Onlinehandel in diesem Jahr mit Blick auf die schlechte Konsumstimmung wegen des russischen Krieges in der Ukraine wohl an seine Grenzen", prognostizierte am Mittwoch der Handelsverband Deutschland .
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