Erste bundesweite Corona-Auflagen passé – Länder unter Druck 3GRegel Bundesländer
Trotz hoher Infektionszahlen sind erste bundesweite Corona-Schutzauflagen für Millionen Menschen beendet. Fürs Zugfahren mit der Deutschen Bahn braucht man nun keinen 3G-Nachweis als geimpft, genesen oder getestet mehr. Die Maskenpflicht im öffentlichen Nah- und Fernverkehr gilt aber weiter. Aufgehoben ist auch die gesetzliche Pflicht zu 3G-Zutrittsnachweisen am Arbeitsplatz – künftig können Unternehmen selbst Schutzkonzepte festlegen.
FDP-Fraktionschef Christian Dürr sagte am Sonntag: "Zwei Jahre nach Beginn des ersten Lockdowns kehren wir jetzt zur Normalität zurück." Die Zahl der Neuinfektionen sei zwar hoch. Glücklicherweise drohe aber keine Überlastung des Gesundheitssystems. "Damit entfällt die Grundlage für staatliche Freiheitsbeschränkungen.
Beim weiteren Krisenmanagement müssen die Länder nun unter Zeitdruck die nächsten Schritte klären – und der Unmut über die Bundesvorgaben ist groß. Zunächst wollen alle Länder noch eine im Gesetz vorgesehene Übergangsfrist von zwei Wochen nutzen. Damit können bestehende Regelungen wie weitergehende Maskenpflichten in anderen Bereichen wie Geschäften oder Schulen sowie Zugangsregeln wie 2G und 3G bis längstens zum 2.
Tatsächlich macht das Bundesgesetz nur vage Vorgaben. Schwellenwerte, ab wann eine Region ein Hotspot ist, sind darin nicht beziffert. Generelle Voraussetzung ist entweder, dass dort eine gefährliche Virusvariante kursiert – oder wegen besonders hoher Fallzahlen eine Überlastung der Klinikkapazitäten droht. Nur was heißt das genau? Aktuell liegt die Sieben-Tage-Inzidenz in allen Bundesländern über 1000, in fünf Ländern über 2000.
Malaysia Latest News, Malaysia Headlines
Similar News:You can also read news stories similar to this one that we have collected from other news sources.
Erste bundesweite Corona-Schutzregeln fallen wegMit dem heutigen Sonntag fallen erste bundesweite Corona-Schutzregeln weg. Von einem „Freedom Day“ kann jedoch keine Rede sein – denn die Länder wollen die Übergangsfrist nutzen.
Read more »
Erste bundesweite Corona-Schutzregeln fallen wegAuch wenn eine Reihe von Corona-Auflagen nun ausgelaufen ist - von einem „Freedom Day“ kann keine Rede sein. Die Länder wollen die Übergangsfrist bis Anfang April nutzen.
Read more »
Erste bundesweite Corona-Schutzregeln fallen wegAuch wenn eine Reihe von Corona-Auflagen nun ausgelaufen ist - von einem 'Freedom Day' kann keine Rede sein. Die Länder wollen die Übergangsfrist bis Anfang April nutzen.
Read more »
Länder laufen Sturm gegen Mangel an BasisschutzGegen den Willen der Union und aller 16 Bundesländer setzt die Ampel ein sehr abgespecktes Infektionsschutzgesetz durch. Während FDP-Chef Lindner darin einen Schritt 'in Richtung Normalität' aus der Corona-Pandemie sieht, laufen Kritiker weiter Sturm. Besonders die Hotspot-Regel zieht Ärger auf sich.
Read more »
Hohe Energiepreise - Tankrabatt oder Preisdeckel: Wie andere Länder Verbraucher entlastenDie Preise für Öl und Gas, fürs Tanken und Heizen sind zuletzt stark gestiegen. Die Bundesregierung hat ein weiteres Entlastungspaket angekündigt - wie genau es umgesetzt wird, ist noch unklar. Bundesfinanzminister Lindner (FDP) warb für einen Tankrabatt, die Grünen plädierten für ein Energiegeld. Nun berät die Ampel-Koalition laut 'Bild am Sonntag' über ein Mobilitätsgeld, eine nach Einkommen gestaffelte Entlastung. Wir blicken auf Maßnahmen anderer Länder in Europa.
Read more »