US-Regierung stuft die Verfolgung der Rohingya-Minderheit durch Myanmars Militär im Jahr 2017 jetzt doch noch als Völkermord ein.
Rohingya im September 2017 nach ihrer Flucht in Bangladesch bei Cox's Bazar Foto: Sony Ramany/Zuma Press/imago
Es sei überhaupt erst das achte Mal seit dem Holocaust, dass eine US-Regierung einen Genozid festgestellt habe, so Blinken. Er hatte dazu selbst eine Untersuchung in Auftrag gegeben. Laut US-Medien sind zwei vorangegange Untersuchung der Regierung zu anderen Schlüssen gekommen und hätten zum Beispiel von „ethnischen Säuberungen“ gesprochen, die aber im Unterschied zum Völkermord keine juristische Kategorien seien.
Rohingya werden im mehrheitlich buddhistischen Myanmar, dem früheren Birma, schon seit Jahrzehnten diskriminiert. Blinken verwies auf die Vorgeschichte, die jedem Genozid eigen sei. So sei den Rohingya schon ab 1982 per Gesetz die Staatsbürgerschaft aberkannt worden. Veränderte strategische Lage durch Militärputsch Dazu gehört neben dem Wechsel der US-Präsidentschaft von Donald Trump zu Joe Biden vor allem der Militärputsch in Myanmar vom 1. Februar 2021. Bis dahin war die dort regierende Demokratie-Ikone Aung San Suu Kyi gezwungen gewesen, mit dem mächtigen Militär zusammen zu regieren.
Doch zeigte dies auch ihre nationalistische Seite und dass sie sich dem von ihrem Vater gegründeten Militär verbunden fühlt. Seit dem Putsch ist sie ohne Kontakt zur Außenwelt in Haft. Die Generäle, die damals gegen die Rohingya vorgingen, haben jetzt die Macht und kämpfen dabei ähnlich brutal gegen die demokratische Opposition wie damals gegen die Rohingya. Diese können bis heute nicht zurückkehren, weil es keine Sicherheitsgarantien gibt.
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