Erfolg für Böhmermann: Justiz rollt Hass-Fälle im Netz wieder auf

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Erfolg für Böhmermann: Justiz rollt Hass-Fälle im Netz wieder auf
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Die Böhmermann Redaktion hatte sieben Fälle von Hassbotschaften angezeigt und das Desinteresse der Polizei an Ermittlungen dokumentiert. Nun wird nachgebessert.

über Hasskriminalität im Netz

sind die Ermittlungen in sechs von sieben Fällen von der Staatsanwaltschaft Stendal wieder aufgenommen worden. Der Anlass für die Wiederaufnahme sei die Berichterstattung und die entsprechende Nachfrage der Presse, sagte ein Sprecher der Staatsanwaltschaft am Donnerstag der Deutschen Presse-Agentur. Ob es aber tatsächlich zur Aufklärung der Straftaten oder zu einem hinreichenden Tatverdacht komme, sei offen.

Die sieben in Rede stehenden Fälle seien im März eingestellt worden, sagte der Sprecher. Grund dafür sei insbesondere die fehlende Möglichkeit der Rückverfolgung. Hasspostings werden im Netz oft über anonyme Verbindungsdaten veröffentlicht. Die zuständige Staatsanwältin habe zum damaligen Zeitpunkt weitere erfolgversprechende Ansätze nicht gesehen.

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