Ein seltener Erfolg für die Wiener Neos

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Die Wiener Landesabgabe zur ORF-Gebühr wird ersatzlos abgeschafft.

Es als Machtkampf zu bezeichnen, wäre angesichts der Kräfteverhältnisse etwas vermessen. Nennen wir es deshalb eine kleine rot-pinke Dissonanz. Bürgermeister Michael Ludwig wollte, als Ersatz für die abgeschaffte Landesrundfunkabgabe , eine neue Abgabe einheben. Man brauche die 36 Millionen Euro jährlich, um damit Kulturprojekte und die Altstadterhaltung zu finanzieren, assistierte auch Finanzstadtrat Peter Hanke.

Der pinke Koalitionspartner stellte sich öffentlich gegen die SPÖ – was mehr als selten vorkommt: Mit den Neos werde es keine neuen Gebühren geben, lautete das Credo bei der pinken Klubklausur kürzlich – die Wienerinnen und Wiener müssten in Zeiten der Teuerung entlastet werden, man brauche keine neuen Gebühren, richtete Neos-Parteichef Christoph Wiederkehr öffentlich dem Koalitionspartner aus.Nun ist es entschieden – mit einem überraschenden Ausgang.

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