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Parallelen zum Kosovo, zur Nato-Intervention von 1999? Russlands Präsident legitimiert seinen Angriff auf die Ukraine mit zeithistorischen Verzerrungen.

Als Bundeskanzler Olaf Scholz am 15. Februar seinen Amtskollegen Wladimir Putin im Kreml besuchte, kam es zu einem andeutungsreichen Austausch.

Fingerzeige auf die Nato-Intervention vom Frühjahr 1999 gehören zu Putins politischen Gesten. Er konstruiert damit eine Analogie, die nicht Hand noch Fuß hat, was ihm durchaus bewusst ist. Russland hatte den damaligen Einsatz massiv kritisiert, und Putin will ihn auf der einen Seite keineswegs als Präzedenzfall legitimieren.

Diese Analogie hat keine Substanz Putin erwiderte: „Gestatten Sie mir, Folgendes nachzuschieben: Nach unserer Einschätzung ist es so, dass das, was im Donbass geschieht, heute an Völkermord grenzt.“ Auf die Weise zog er eine direkte Analogie vom Nato-Einsatz im Jahr 1999, den Russland verurteilt hatte, zur aktuellen Lage in der Ost-Ukraine, um den Anschein einer Legitimation zum Angriff zu konstruieren.

Der Einsatz der Nato-Allianz von 1999 hatte dem Schutz der von Serbien attackierten, südserbischen Provinz Kosovo gegolten. Diese Region ist mehrheitlich von Albanisch sprechender Bevölkerung bewohnt. Über Jahre hinweg war die ethnisch albanische Gruppe im Kosovo von serbischen Milizen und Behörden drangsaliert und entrechtet worden. An Schulen war die albanische Sprache verboten worden, Kinder wurden heimlich unterrichtet.

Parallel zur OSZE-Mission liefen diplomatische Gespräche, auch unter transatlantischer Vermittlung, die Anfang Februar 1999 in den Entwurf des „Friedensvertrag von Rambouillet“ mündeten. Er sah die Stationierung einer internationalen Friedenstruppe vor, um den Waffenstillstand zu überwachen. Das französische Schloss und ein Kongresszentrum in Paris waren vom 6. Februar bis 23. März die Schauplätze der Verhandlungen über den Vertrag.

Großes diplomatisches Geschick britischer Offiziere verhinderte eine Eskalation. Auf Russlands Partizipation an der KFOR, der Kosovo-Friedenstruppe, einigte sich Moskau mit der Nato.

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