Mit Verweis auf den Hochwasserschutz soll der frei fließende Fluss gegängelt werden. Die Oder ist in Polen zum Top-Thema geworden.
FRANKFURT taz | Wäre die Oder eine Rechtsperson, wie es der „Marsch für die Oder“ fordert, dann wäre im Falle des Fischsterbens vom letzten Sommer nicht der Staat der Geschädigte, sondern die Oder selbst. Jerzy Bieluk, Professor für Agrarrecht im polnischen Białystok, hat das im Februar der Märkischen Oderzeitung verraten.
Seit Jahren schon nimmt die nationalkonservative Regierung in Warschau den Hochwasserschutz als Vorwand, um die Oder als Wasserstraße zu ertüchtigen. Zwar wurden die Pläne zur Eindeichung des amazonasähnlichen Zwischenoderlandes südlich von Stettin gestoppt. An anderer Stelle aber macht Warschau Tempo.
Warschau treibt Oderausbau voran Die Vehemenz, mit der Warschau den Oderausbau zur Wasserstraße vorantreibt, bringt auch die Bundesregierung in die Bredouille. Zwar hatte sich auch das brandenburgische Umweltministerium der Klage von je drei polnischen und deutschen Umweltorganisationen angeschlossen, die im März mit dem Urteil „Baustopp“ entschieden wurde.
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