Der Berliner SPD -Vorstand hat Koalitionsgespräche mit der CDU beschlossen. Eine Übersetzung des bitteren Spotts der Sozialdemokraten über die bisherigen Koalitionspartner.
Der Berliner SPD-Landesvorstand will lieber mit der CDU über eine neue Koalition verhandeln als mit den bisherigen Partnern. Das SPD-Beschlusspapier ist eine bittere Abrechnung mit Grünen und Linken. Es ist der „Bericht der Sondierungskommission an den Landesvorstand der Berliner SPD“. Zu lesen ist darin, dass die Gespräche mit Grünen und Linken den SPD-Vorstand wenig überzeugt haben.
In einer Koalition mit Grünen und Linken wäre es „bei weiter sinkenden Zustimmungswerten“ schwer, „einen echten Neuanfang zu vermitteln“, heißt es in dem SPD-Papier. Es gebe seit sechs Jahren eine „hohe Anzahl ungelöster koalitionsinterner Konflikte“.
Der Tagesspiegel erklärt, was die harten Sätze über die alten Bündnispartner, mit denen die SPD seit 2016 koalierte, bedeuten.„Das Ergebnis der Sondierungen mit Grünen und Linken ist von der gemeinsamen Einschätzung getragen, dass Rot-Grün-Rot in Berlin derzeit kein gemeinsames dauerhaftes und belastbares Projekt darstellt, das mit hinreichender Sicherheit bis 2026 trägt.
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