Die Wahlen in Ungarn und Serbien haben die Position von Russlands Präsident Wladimir Putin in Europa gestärkt.
01.02.2022, Russland, Moskau: Wladimir Putin , Präsident von Russland, und Viktor Orban, Ministerpräsident von Ungarn, stoßen nach ihrem Gespräch im Kreml an.
Diese Beurteilungen sind bemerkenswert, handelt es sich doch bei Ungarn um ein langjähriges EU-Mitglied. Orbáns überragender Sieg am Sonntag, der dem Ministerpräsidenten eine fünfte Amtszeit ermöglicht, ist auf einen konsequenten Umbau der staatlichen Strukturen zurückzuführen. Mit einer absoluten Mehrheit erreicht Orbán eine Zweidrittelmehrheit – was ihm im Westen den Vorwurf des Totalitarismus eintrug.
Nun bleibt das schwulenfeindliche Gesetz in Kraft, das Mittel des Referendums wurde ad absurdum geführt. Das Medienumfeld in Ungarn hilft Orbán seit vielen Jahren: Er vertrieb die ausländischen Medienhäuser aus dem Land, die nach 1990 vorübergehend die wichtigsten Medien kontrollierten. So wurde die auflagenstärkste Zeitung Népszabadság Eigentum des Hamburger Verlags Gruner + Jahr – wo sie einige Jahre Schwesterzeitung der Berliner Zeitung war.
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