Der Rechtsstaat bei der Arbeit gegen Hass im Netz - zumindest immer öfter. Eine ARD- Doku StoryimErsten
Es sieht ja schon fast routiniert aus, eingeübt, der Polizeibeamte zum Beispiel, der morgens um sechs Uhr an der Tür klingelt und ein paar Vorwürfe verliest, oder auch die Staatsanwältin, die drei Stunden mit dem Auto in ein fernes Provinzamtsgericht fährt. Ermittler, die ihre Arbeit machen. Der Rechtsstaatdes NDR-Journalisten Klaus Scherer zeigt. Das Verblüffende ist halt nur: Das ist neu.
Seit Beginn der Bundesrepublik stehen die Paragrafen gegen Volksverhetzung, Beleidigung und Bedrohung im Strafgesetzbuch. Es sind Paragrafen, so scharf, dass amerikanische oder britische Juristen mit ihrer starken Tradition der Meinungsfreiheit nur staunen können. Schon lange hat der deutsche Staat dieses Instrumentarium zur Hand, das eigentlich ein strenges Vorgehen gegen Hetzer und Holocaustleugner ermöglichen würde.
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