Wie die FDP das Verbrenner-Aus der EU blockiert zeigt, dass sie ihr Profil auf Kosten Brüssels schärfen will. Das schadet ganz Deutschland. Kommentar von Josef Kelnberger. SZPlus
Bei ihrem Amtsantritt hat sich die Ampelkoalition ein spektakuläres Ziel für die Zukunft Europas gesetzt. Laut Koalitionsvertrag streben SPD, Grüne unddie Weiterentwicklung der EU"zu einem föderalen europäischen Bundesstaat" an.
Diesen Traum eines vereinten Europas träumen ansonsten nur noch Romantiker. Mittlerweile kann man den Koalitionsvertrag, zumindest in diesem Punkt, allen möglichen Verwendungen zuführen, aber nicht mehr ernst nehmen. Die deutsche Regierung ist zu einer Kraft geworden, die Europa spaltet.
Malaysia Latest News, Malaysia Headlines
Similar News:You can also read news stories similar to this one that we have collected from other news sources.
(S+) Koalitionsstreit um E-Fuels: Warum die FDP so sehr auf den Verbrenner setztNach der Serie von Wahlniederlagen glaubt die FDP, mit dem Kampf für den Verbrenner endlich ein Gewinnerthema gefunden zu haben. Applaus bekommen die Liberalen sogar aus Gewerkschaftskreisen. Geht das Kalkül auf?
Read more »
(S+) Koalitionsstreit über E-Fuels: Warum die FDP so sehr auf den Verbrenner setztNach der Serie von Wahlniederlagen glaubt die FDP, mit dem Kampf für den Verbrenner endlich ein Gewinnerthema gefunden zu haben. Applaus bekommen die Liberalen sogar aus Gewerkschaftskreisen. Geht das Kalkül auf?
Read more »
Allianz gegen Verbrenner-Aus formiert sichDer Streit in der Bundesregierung zum geplanten EU-Verbrenner-Aus hat weitgehende Folgen. Bei einem Treffen in Straßburg tut sich Verkehrsminister Wissing mit gleichgesinnten Amtskollegen aus anderen Ländern zusammen. Die E-Fuels- oder Technologieoffenheits-Allianz nimmt Formen an.
Read more »
Verkehrspolitik: Wissing schmiedet Allianz gegen geplantes Verbrenner-Aus 2035Der Bundesverkehrsminister hat offenbar Italien, Polen und Tschechien auf seiner Seite. Der FDP-Politiker setzt sich für die weitere Zulassung von Autos ein, die mit E-Fuels betankt werden.
Read more »
Heizungen und Verbrenner-Aus: Die CSU verwickelt sich in WidersprücheBis 2040 klimaneutral sein zu wollen, gleichzeitig aber den Verbrenner und die Ölheizung zu verteidigen, das passt nicht zusammen. Dabei ist die CSU viel konstruktiver, als sie es manchmal darstellt. Ein Kommentar von mkerler78.
Read more »
Klimaschutz: Wissings Gutachter widersprechen Minister – und rechnen mit Pkw-Maut und Verbrenner-AusMit einer neuen Verkehrsprognose rechtfertigt Verkehrsminister Wissing den Bau neuer Autobahnen. Sie enthält allerdings Prämissen, die dem Minister nicht recht sein können.
Read more »