Christine Lambrecht proklamiert in einer Grundsatzrede einen „Kulturwechsel“ in der Sicherheitspolitik - und legt sich bei Rüstungsexporten mit den Grünen an.
Umso sorgfältiger scheint sich Lambrecht auf ihre DGAP-Rede vorbereitet zu haben, mit dem sie die Nation mahnt, den zentralen Stellenwert der Bundeswehr für die eigene Sicherheit zu erkennen. Die Streitkräfte würden „eine wichtige Rolle in unserem politischen Denken und Handeln spielen“, sagt sie. Bei ihrer strategischen Analyse der neuen Herausforderungen und bei ihren Antworten darauf gibt sie sich keine Blöße.
Nun bekennt sie sich in ihrer Grundsatzrede ausdrücklich zu diesem Ziel. Und erklärt dazu, dass der große Partner USA im Indopazifik herausgefordert ist, weshalb die Europäer „und damit ganz prominent wir Deutschen“ mehr tun müssten, um glaubhafte militärische Abschreckung zu gewährleisten. , das dringend notwendig sei. Deutschland werde aber auch darüberhinaus langfristig genügend Geld bereitstellen müssen, um das Nato-Ziel zu erfüllen, zwei Prozent der Wirtschaftsleistung für die Verteidigung aufzuwenden.
Ähnlich wie es SPD-Chef Lars Klingbeil jüngst getan hat, spricht die Ministerin ihrem eigenen Land eine Führungsrolle zu: „Deutschlands Größe, seine geografische Lage, seine Wirtschaftskraft, kurz sein Gewicht, machen uns zu einer Führungsmacht, ob wir es wollen oder nicht, - auch im Militärischen.“
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