Wurden bisher alle Waffen an die Ukraine unentgeltlich geliefert? Eine Klarstellung von mila_cotle
Ein Schützenpanzer der Bundeswehr vom Typ Marder, der von Rheinmetall Landsysteme gebaut wird, fährt bei der Informationslehrübung Landoperationen 2019 über ein Hindernis.
In der steigenden Informationsflut ist es leicht, sich von den Schlagzeilen verwirren zu lassen. Mal heißt es, Deutschland liefert Waffen an die Ukraine, und mal: Die Ukraine will Waffen direkt bei der Industrie kaufen, weil sie zu wenig Waffen von Deutschland auf direktem Wege bekomme. Muss die Ukraine die Waffen selbst bezahlen oder nicht? Die Berliner Zeitung hat bei unterschiedlichen Ministerien um Klarstellung gebeten.
Das Verteidigungsministerium lehnte den Vorschlag jedoch ab. Der ukrainische Botschafter Andrij Melnyk kritisierte die MinisterinMittlerweile will Verteidigungsministerin Lambrecht einen Ringtausch mit den Partnern aus Nato und EU, vor allem mit Slowenien,, um die Panzer nicht direkt liefern zu müssen.
Der Sicherheitsexperte Brzoska zeigt sich einverstanden mit diesen Prinzipien. Letztendlich sollte gerade die Bundesregierung solche Lieferungen politisch wie rechtlich verantworten. Was nun die Ukraine aus Deutschland tatsächlich bekommt, wird weiterhin einer politischen Debatte unterliegen.
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