Die Debatte um eine Verlängerung der Laufzeit für die drei restlichen deutschen Atomkraftwerke nimmt Fahrt auf, der Widerstand der Grünen bröckelt. Welche Hürden es noch gibt, erklären bachmeier_uli, st_lange und StifterMichael.
Atomkraft, ja bitte! Zumindest ein bisschen. So lässt sich das Ergebnis einer Debatte zusammenfassen, die man eigentlich eher in Union oder FDP vermuten würde, die nun aber auch die Grünen erfasst hat. Immer mehr prominente Politikerinnen und Politiker der einstigen Anti-Atomkraft-Partei denken laut darüber nach, die dreiüber das Jahresende hinaus laufen zu lassen. Hintergrund ist die Angst vor Energieengpässen im Winter.
Als eine der ersten hatte Grünen-Chefin Ricarda Lang die Spekulationen befeuert. Auf Nachfrage, ob es die Möglichkeit gebe, dass die Laufzeiten verlängert werden, verneinte Lang in derzwar, erklärte aber zugleich, dass man das „im Moment“ nicht tun werde. Bundestagsvizepräsidentin Katrin Göring-Eckardt legte nach. „Wenn es „eine wirkliche Notsituation“ gebe, dann „müssen wir darüber reden, was mit den Brennstäben ist“, sagte sie.
Und noch eine Hürde gibt es: Der Bundestag müsste das Atomgesetz ändern. Die Bundesregierung will zunächst aber das Ergebnis des zweiten sogenannten Stresstests unter verschärften Bedingungen abwarten. Er soll Auskunft darüber geben, wie sicher die Stromversorgung in Deutschland ist – und könnte die Grünen unter Zugzwang setzen.
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