Der Volksentscheid „Klimaneutral 2030“ ist gescheitert. Zwar stimmten knapp mehr Berliner mit Ja als mit Nein. Doch die Initiatoren erreichten nicht das nötige Quorum von 25 Prozent aller Stimmberechtigten.
Zur Annahme des Volksentscheides fehlten am Ende mehr als 150.000 Stimmen. Bei der starken Mobilisierung durch eine gut gemachte Kampagne für die Initiative ist das Ergebnis eher überraschend.
Wieder zeigen sich deutliche Unterschiede im Stimmverhalten zwischen Innenstadt und Außenbezirken. Dies ist keine Spaltung, wie manche Politiker es nennen. Es zeigt schlicht unterschiedliche Lebenswirklichkeiten. Das ist wichtig – für die Politik, die sich an der ganzen Stadt orientieren muss und nicht nur am eigenen Klientel innerhalb des S-Bahn-Ringes. Das wurde in den vergangenen Jahren allzu oft vernachlässigt.Die Menschen der Stadt zusammenzuführen, das Gegeneinander aufzuheben, das ist eine große Aufgabe der künftigen Senats-Koalition.
Das Scheitern des Volksentscheides bedeutet kein Nein zum Klimaschutz. Jedem Berliner dürfte inzwischen die Notwendigkeit klar sein. Die Ziele auf dem Weg zur Klimaneutralität müssen im Interesse aller hoch gesteckt werden, und mit Augenmaß umgesetzt werden.
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