Ist das Bürgergeld echter Fortschritt? Oder Upgrade des längst Bekannten? Eine kleine Geschichte der Unterschichtsverachtung.
Arno Dübel freut sich aufs kommende Jahr. Denn dann werde er „zum Bürger befördert“. So steht es auf der Facebookseite des Mannes, der vor gut 20 Jahren als „Deutschlands frechster Arbeitsloser“ bekannt wurde, als „Sozialschmarotzer vom Dienst“ und „berühmtester Hartz-IV-Empfänger“.
Vor lauter Krisen schien der Sozialschmarotzer zuletzt vergessen – doch nun, da es an die Abschaffung von Hartz IV geht, kehrt er auf die öffentliche Bühne zurück. Das ist nicht Arno Dübels Schuld, viele kennen ja nicht mal seinen Namen. Nein, der „Sozialschmarotzer“ kann heute Heiko, Helga oder Hassan heißen, er muss kein dürrer Kettenraucher sein, damit wieder über ihn geredet wird.
Die Junge Freiheit raunte vor drei Monaten mal wieder von der „sozialen Hängematte“, und der Vize-Fraktionschef der AfD im Bundestag, Norbert Kleinwächter, dachte laut über Menschen nach, die verlernt hätten, „in der Früh aufzustehen“ und stattdessen beigebracht bekämen, „auf der Couch zu liegen“. Mit dem Bürgergeld will die Ampel-Koalition die Lebensumstände derjenigen, die aus dem geregelten Arbeitsmarkt geglitten sind oder nie drin waren, ein bisschen verbessern. Mit einem Hauch mehr Geld und Weiterbildungsangeboten, besseren Zuverdienstmöglichkeiten, einem höheren Schonvermögen, mit etwas mehr Zeit, Raum, Ruhe, um finanziell und sozial wieder auf die Beine zu kommen – bevor das Jobcenter den Druck dann doch wieder erhöhen kann.
Die Neue Mitte: Sie verdünnisiert sich Seit 2005, der Einführung der Hartz-Gesetze, habe sich die Mitte „nicht wieder erholt“, ist bei der nicht gerade kommunismusverdächtigen Bertelsmann-Stiftung zu lesen. 1995 zählten demnach 70 Prozent der Bevölkerung zu den mittleren Einkommensgruppen, inzwischen sind es knapp über 60. Laut Statistischem Bundesamt ist heute jeder Fünfte „von Armut oder sozialer Ausgrenzung bedroht“.
Der Publizist Norbert Bolz, einst im Beirat des CDU-Wirtschaftsrats, lästerte 2009 über eine sozialstaatliche „Tyrannei der Wohltaten“, die eine „Sklavenmentalität“ hervorbringe. 2010 setzte der damalige Focus-Chef Wolfram Weimer eine Tirade über einen „linksliberalen, feministischen, sozialstaatsfixierten Multikulti-Wischiwaschi-Mainstream“ in sein Blatt.
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