Bundeskanzler Olaf Scholz will 'im großen Stil' abschieben. Dafür braucht es auch Migrationsabkommen. Anhand von Marokko zeigt sich: Das ist leichter gesa...
Bundeskanzler Olaf Scholz will"im großen Stil" abschieben. Dafür muss Innenministerin Faeser neue Migrationsabkommen schließen. In Marokko zeigt sich: Das ist leichter gesagt als getan.
Für viele Experten sind sie der Schlüssel, wenn es darum geht, die irreguläre Migration zu beschränken. "Entscheidend ist, dass beide Seiten etwas davon haben und dass klar ist, wie zukünftige irreguläre Migration reduziert werden soll",Das weiß auch Nancy Faeser. Die Innenministerin von der SPD ist mit Joachim Stamp angereist, seit Februar "Sonderbevollmächtigter für Migrationsabkommen" der Bundesregierung.
Ist die Anerkennung der Westsahara der Preis, den Marokko für ein neues Abkommens verlangen könnte? Jedenfalls ist offenkundig, dass sich Marokko in der Migrationsfrage nicht nennenswert bewegen dürfte, sollte es keinen eigenen Nutzen aus einer Vereinbarung erkennen. Drastischer formuliert: Marokko sitzt im Zweifel am längeren Hebel., um ein neues Migrationsabkommen mit Marokko abschließen zu können.
Will Deutschland tatsächlich "im großen Stil" Menschen abschieben, wie es Bundeskanzler Scholz medienwirksam angekündigt hat, braucht es Länder, die sie aufnehmen.sollen Anreize schaffen, das zu tun. Zum Beispiel: Wer abgelehnte Schutzsuchende zurücknimmt, bekommt im Gegenzug Visa-Erleichterungen für Fachkräfte oder Studierende – so die Idee.
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