D: Verdacht auf rassistische Beleidigungen bei der Feuerwehr Berlin -
Dem Extremismusbeauftragten der Berliner Feuerwehr wurden Anfang des Jahres mehrere Vorfälle diskriminierenden Verhaltens des vormaligen Angehörigen der Freiwilligen Feuerwehr gemeldet. Dieser ist schon in der in Vergangenheit durch herabsetzende Aussagen in den sozialen Medien aufgefallen.
Am 16. Februar 2023 wurde dem Beschuldigten gegenüber das einstweilige Ruhen seiner Rechte und Pflichten als Angehörigem der Freiwilligen Feuerwehr angeordnet. Ihm wurde ein Zutrittsverbot für die Gebäude der Berliner Feuerwehr ausgesprochen. Darüber hinaus wurde durch die Berliner Feuerwehr Strafanzeige erstattet und Strafantrag gestellt. In der Konsequenz erfolgen polizeiliche Ermittlungen.
Durch Aus- und Fortbildung sensibilisiert die Berliner Feuerwehr fortwährend unter anderem für das Thema Diskriminierung. Von Prävention über Früherkennung bis hin zu unmittelbarem, rechtssicherem Einschreiten in Verdachtsfällen, all das ist Bestandteil der Lehrinhalte. Seit Frühjahr 2022 finden regelmäßige Fortbildungen zum Themenkomplex „Extremismusprävention” innerhalb der Berliner Feuerwehr statt.
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