Die bundesweiten Regeln für Corona-Schutzmaßnahmen laufen am Wochenende aus. Ein Vorstoß mehrerer Bundesländer für eine Verlängerung wurde abgelehnt – Minister Lauterbach mahnt stattdessen »Zusammenhalt« an.
Lauterbach verteidigte die Rechtslage: »Wenn es eine nationale Überforderung des Gesundheitssystems durch die Pandemie nicht gibt, sind auch nationale Regeln nicht mehr durchführbar.« Er habe erneut an die Länder appelliert, Hotspot-Regelungen in Kraft zu setzen. Auch für ganze Bundesländer sei das möglich. Bisher sind nur aus Mecklenburg-Vorpommern undIn diesem Punkt steht der Minister allerdings unter Druck vom Koalitionspartner FDP.
Anders hörte es sich bei Lauterbach an. »Das ist jetzt der Punkt, wo wir alle zusammenhalten müssen, und wo wir darüber nachdenken müssen, wie können wirin einer Art und Weise nutzen, dass ein klares Signal an die Bevölkerung ausgeht, die Pandemie ist noch nicht vorbei«, sagte er.
Der Gesundheitsminister mahnte, die Länder sollten nicht darauf spekulieren, dass die Fallzahlen heruntergehen und sich das Problem von allein erledige. »Das wird es nicht tun.« Die Zahlen seien auf sehr, sehr hohem Niveau, die Krankenhäuser zum Teil sehr stark belastet. Das sei eine unbefriedigende Situation, die sich noch lange hinziehen könne.
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