Nach dem AfD-Wahlsieg im thüringischen Sonneberg ringen die anderen Parteien um die richtigen Konsequenzen. Der CDU-Chef will nun auf Bundesebene noch stärker die Auseinandersetzung mit den Grünen suchen – doch auch an seinem Kurs gibt es harte Kritik.
streiten die anderen Parteien über die Verantwortung für den aktuellen Höhenflug der Partei – und die nötigen Antworten. Bundesinnenministerin Nancy Faeser forderte eine klare Abgrenzung und warnte davor, Sprache und Positionen der AfD zu übernehmen.
CDU-Chef Friedrich Merz kündigte eine noch stärkere Auseinandersetzung mit den Grünen an – diese seien auf absehbare Zeit „die Hauptgegner“ in der Bundesregierung. Grünen-Fraktionsvize Konstantin von Notz entgegnete am Montagabend auf Twitter, wer sich die Feindbilder der AfD aneigne, um sie zu stoppen, „hat nichts verstanden und wird nur verlieren“.. Dies hatte die Debatte über den aktuellen Höhenflug der AfD auch in bundesweiten Umfragen weiter angefacht. Der Landes-Verfassungsschutz bewertet die Thüringer AfD als „gesichert rechtsextrem“, bundesweit stuft der Verfassungsschutz die Partei als Verdachtsfall ein.
„Die Grünen sind dafür verantwortlich, dass diese Polarisierung um die Energiepolitik, um die Umweltpolitik in Deutschland in dieser Weise entstanden ist“, betonte Merz, der auch Unionsfraktionschef im Bundestag ist, am Montag in Rostock. „Für uns steht im Vordergrund in der Bundespolitik eine jetzt noch deutlichere und klarere Auseinandersetzung insbesondere – nicht nur, aber insbesondere – mit den Grünen in der Bundesregierung.“ Merz kündigte an, deutlicher Alternativen zur Ampel-Regierung herauszuarbeiten.Um mit Inhalten aus Sozialen Netzwerken zu interagieren oder diese darzustellen, brauchen wir deine Zustimmung.Ich bin damit einverstanden, dass mir externe Inhalte aus Sozialen Netzwerken angezeigt werden.
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