Kommende Woche muss der Wiener Bürgermeister Michael Ludwig vor einer Untersuchungskommission aussagen. Geheime Unterlagen zeigen: Während die Wien Energie Stadt-Hilfe bezog, erwirtschaftete sie hohe Gewinne. Von StefanMelichar und anna_thalhammer
Kommender Freitag, 31. März 2023, ab 10 Uhr vormittags: In einem mäßig schmucken Saal im Erdgeschoß des Wiener Rathauses soll an diesem Tag SPÖ-Bürgermeister Michael Ludwig vor einer Untersuchungskommission Rede und Antwort stehen. Mindestens vier Stunden lang will die Opposition den Stadtchef zum Thema Wien Energie in die Mangel nehmen.
Bereits am 15. Juli 2022 genehmigte Ludwig einen ersten Kreditrahmen von 700 Millionen Euro. Vorliegende E-Mails zeigen, dass die Wiener Stadtwerke eigentlich bereits da um zwei Milliarden Euro gebeten hatten. Im Rathaus entschied man sich jedoch mit Blick auf die bei der Stadt direkt verfügbaren Mittel, nur den geringeren Betrag zur Verfügung zu stellen.
Inwieweit danach erfolgte Änderungen des Antrags – etwa jene der Hilfssumme – an dieser Einschätzung etwas verändern könnten, wird sich am Freitag zeigen. Stand jetzt hält David Ellensohn von den Grünen fest: „Wir glauben immer noch, diese Notkompetenz wurde zu Unrecht gezogen. Man kann sich das nicht hin- und herbiegen, wie man es gerade braucht.“
In nicht allzu strahlenden Farben erscheint bereits jetzt das sogenannte Beteiligungsmanagement der Stadt Wien. Der zuständige Dezernatsleiter sagte vor der Kommission aus, dieses bestehe „aus eineinhalb Vollzeitäquivalenten, wobei sich ein halbes Äquivalent derzeit in Karenz befindet“. Offenbar verließ man sich in der Stadtpolitik nicht zuletzt darauf, dass die Wiener Stadtwerke deren direkte Tochter Wien Energie ohnehin ordentlich kontrollieren würden.
Malaysia Latest News, Malaysia Headlines
Similar News:You can also read news stories similar to this one that we have collected from other news sources.
Trotz Rückgang: In Schwechat verschwindet jede Woche ein Fahrrad65 Fahrräder wurden im Vorjahr im Stadtgebiet gestohlen, das ist jedoch der niedrigste Wert seit fast 20 Jahren. Insgesamt waren es 3.249 Straftaten, die 2022 beim Stadtpolizeikommando Schwechat angezeigt wurden - ein Gutteil davon entfällt naturgemäß auch auf den Flughafen.
Read more »
„Verschiebt eure Reise“ - ÖBB warnen vor StreikWer kommende Woche verreisen will, muss mit Unannehmlichkeiten rechnen: Denn am Montag legt ein Streik in Deutschland weite Teile des Verkehrs lahm. Auch ÖBB-Züge sind betroffen:
Read more »
Nach Preiserhöhung: Energie Klagenfurt will zahlreichen Kunden im Mai den Strom abdrehen | Kleine ZeitungVerbraucherschutzverein und Arbeiterkammer empfahlen Kunden, dem neuen Stromliefervertrag der Energie Klagenfurt (EKG) nur vorbehaltlich rechtlicher Klärung zuzustimmen. Die EKG wird diese Kunden jetzt nicht mehr beliefern.
Read more »
Studie - Wien nur im Mittelfeld beim DrogenkonsumAbwässer aus insgesamt 110 Städten wurden im vergangenen Jahr untersucht. Das Ergebnis zeigt: Wien liegt im Mittelfeld bei allen fünf untersuchten Substanzen.
Read more »
Am Wochenende: Steirer und Hasen in Wien zu GastAuch an diesem Wochenende ist in Wien wieder so einiges los. Neben den Ostermärkten öffnet auch ein Museumspavillon.
Read more »
Mordprozess nach tödlicher Vergewaltigung in Wien: Zwei Mal lebenslangDas Martyrium, das die 20-jährige Samantha in Wien durchmachte, lässt sprachlos zurück. Die Urteile sind nicht rechtskräftig.
Read more »