Buschmann für harte Linie bei Corona-Demos Coronavirus Demonstrationen
Bundesjustizminister Marco Buschmann will die immer wieder ausufernden Corona-Demonstrationen nicht länger tolerieren."Wenn systematisch gegen Regeln verstoßen wird oder es sogar zu gewalttätigen Angriffen kommt, müssen Versammlungen als ultima ratio notfalls auch aufgelöst werden", sagte der FDP-Politiker den Zeitungen der Funke Mediengruppe.
Der Minister riet dazu, Demonstrationen gegen Corona-Maßnahmen fernzubleiben."Leider nehmen an solchen Demonstrationen immer wieder auch Extremisten teil, die nicht auf dem Boden der Verfassung stehen, und versuchen, die Kritik an den Corona-Maßnahmen für ihre eigenen Zwecke zu nutzen", sagte er."Man sollte sich deshalb gut überlegen, ob man wirklich an der Seite von solchen Gruppen mitmarschieren möchte.
In Frankfurt am Main demonstrierten nach Polizeiangaben bis zu 8000 Menschen bei einer angemeldeten Veranstaltung, auch in Düsseldorf waren es laut Polizei mehrere Tausend und in Freiburg bis zu 6000 Menschen.-Informationen wurden Maskenpflicht und Abstandsregeln meist nicht eingehalten. Es gab demnach auch Auseinandersetzungen mit der Polizei. Auch in weiteren Städten gab es Demonstrationen.
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Buschmann für harte Linie bei Corona-DemosJustizminister Buschmann will Regelverstöße und Gewalt bei Corona-Protesten nicht länger hinnehmen. Notfalls müssten solche Veranstaltungen aufgelöst werden, fordert der FDP-Politiker. Zudem rät er zweifelnden Bürgern, sich nicht von Extremisten instrumentalisieren zu lassen.
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