Bundesweite Schwerpunktaktion gegen Schwarzarbeit Zoll überprüft Hotellerie und Gastronomie Blaulicht FrankfurtOder Zoll Brandenburg News
Am 30.06.2023 hat die Finanzkontrolle Schwarzarbeit des Zolls im Rahmen einer bundesweiten Schwerpunktaktion Prüfungen im Hotel- und Gaststättengewerbe durchgeführt. Ziel der Überprüfungen war insbesondere die Einhaltung von sozialversicherungsrechtlichen Pflichten und des Mindestlohns sowie die Aufdeckung illegaler Beschäftigung, Scheinselbstständigkeit und sog. Leistungsbetrug.
Im Bereich des Hauptzollamts Frankfurt waren 63 Zöllner*innen im Einsatz. Im gesamten Osten Brandenburgs wurden Beschäftigte in Hotels, Restaurants, Bistros und Imbissen geprüft. Im Ergebnis wurden 17 Strafverfahren wegen des Verdachts der illegalen Beschäftigung eingeleitet. In einem Fall versuchte ein vietnamesischer Staatsangehöriger beim Eintreffen der Beamten zu fliehen, er sprang aus dem Fenster, konnte durch die Beamten aber gestellt werden. Ein türkischer Arbeitnehmer, der ebenfalls keinen Aufenthaltstitel nachweisen konnte, war zur Festnahme ausgeschrieben.
Der Zoll legt bei der Bekämpfung der Schwarzarbeit besonderes Augenmerk auf die Hotellerie und Gastronomie. Immer wieder werden in diesen personalintensiven Branchen mit stark variierenden Arbeitszeiten und -aufkommen Verstöße in den unterschiedlichsten Manipulations- und Begehungsformen festgestellt.
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