Annalena Baerbock und Robert Habeck treten von der Grünen-Spitze ab. Zum Abschied schwören sie ihre Partei auf die Zwänge des Regierens ein.
Baerbock und Habeck: Ein letztes Mal als Vorsitzende auf der grünen Parteitagsbühne Foto: Christian Mang/reuters
Nach 16 harten Oppositionsjahren sind die Grünen mit den beiden zurück in die Regierung gelangt. Die in der Vergangenheit oft zerstrittene Partei trat unter dem scheidenden Führungsduo fast schon unerträglich diszipliniert auf, galt lange Zeit als perfekt organisiert. „Wir sind keine kleine Partei mehr“, sagt Bundesgeschäftsführer Michael Kellner am Freitag zur Eröffnung des Parteitags. Die besten Grünen aller Zeiten.
Das Regieren, es ist eben nicht so einfach. Und das ist auch das Thema dieser Abschiedsrede. Vor allem Habeck ist es, der die Partei auf Kompromisse einschwört, erstaunlicherweise aber über weite Strecken fast freudestrahlend. „Es ist kein ‚oh weh, oh weg – die schwierige Wirklichkeit!‘“, sagt er. „Es ist ein Privileg!“
Einen großen Teil seiner Rede widmet er der KfW-Förderung für energieeffizientes Bauen. Diese Woche hatte er als Wirtschaftsminister überraschend das Förderprogramm gekappt, sehr zum Ärger Tausender Antragsteller*innen, die mit Zuschüssen für ihre Bauvorhaben gerechnet hatten, jetzt aber leer ausgehen.
Topfplanzen und Standing Ovations Je länger er seine gute Laune demonstriert, desto stärker nimmt man sie ihm dann doch noch ab. Ob sich diese demonstrative Freude an den Kompromissen und Sachzwängen auf den Rest der Partei übertragen wird? Das Wochenende könnte Indizien bieten. Auf dem Programm steht eine Reihe von Abstimmungen über inhaltliche Anträge. Kampfdrohnen, Julian Assange und eben die Taxonomie.
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