Bundesinnenministerin bringt Telegram-Abschaltung ins Spiel Telegram Regulierung
Die neue Bundesinnenministerin Nancy Faeser will sich für eine "europäische Regelung" des Netzwerks Telegram einsetzen. Der Chat-Dienst werde nach Einschätzung der Sicherheitsbehörden besonders häufig von Rechtsextremisten und Verschwörungsgläubigen zur Mobilisierung genutzt.
Auf die Frage, wie ein solches "Abschalten" praktisch zu bewerkstelligen wäre, konnte ein Sprecher des Innenministeriums am Mittwoch in Berlin weder technische noch rechtliche Details nennen.Um Telegram zur Kooperation zu zwingen, forderte Faeser im Interview eine "europäische Lösung". Sie gab zu bedenken: "Heute sitzt Telegram in Dubai, morgen vielleicht auf den Cayman Islands. Wir werden bei der Durchsetzung des Rechts viel Stärke brauchen.
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