Politische Ränke um das Amt der oder des Antisemitismusbeauftragten – und währenddessen wächst der Rechtsextremismus. Das kann sich die SPD nicht leisten, wenn sie weiter regieren will
Nationalchauvinismus, die Verharmlosung der Verbrechen der Nationalsozialisten, Fremdenfeindlichkeit, Antisemitismus und sozialdarwinistische Haltungen, die zwischen „wertvollem“ und „unwertem“ Leben unterscheiden – kurz: DerWas aber macht die Landesregierung? Sie wehklagt, beschwichtigt und zögert. Eine Strategie gegen Rechtsaußen? Wird gesucht. Dringend.
Aktuelle Nachrichten, Hintergründe und Analysen direkt auf Ihr Smartphone. Dazu die digitale Zeitung. Hier gratis herunterladen. Seit einem Jahr, zum Beispiel, steht der Kampf gegen Antisemitismus in Brandenburgs Verfassung. Ein:e Beauftragte:r dafür ist immer noch nicht benannt. Vielmehr ist die Besetzung in politische Ränkespiele geraten, als Teil eines Deals zwischen den Kenia-Koalitionären: Gibst du mir die Polizeibeauftragte, bekommst du … So wird das Amt kleingeredet, ehe es überhaupt eingerichtet ist. Und der Ministerpräsident hält sich raus.
Warum? Weil Amtsverwalter Dietmar Woidke Machtkämpfen aus dem Weg geht, anstatt sie anzunehmen – und zu entscheiden. Deshalb hat er Besetzung und Entscheidung dem Parlament zugeschoben.
Malaysia Latest News, Malaysia Headlines
Similar News:You can also read news stories similar to this one that we have collected from other news sources.
Hamburg JournalDas Hamburg Journal informiert über das öffentliche Geschehen, politische Ereignisse und das kulturelle Leben der Stadt.
Read more »
(S+) Oldtimer-Sharing: Wie geht das, wer macht das?Oldtimer sind teuer, in der Anschaffung, im Unterhalt. Doch immer mehr Besitzer verleihen ihre Schätze. Wie kommt man für ein paar Stunden hinter das Steuer eines Ferrari 308 oder VW Käfer?
Read more »
Novak Djokovic nennt das beste Spiel seiner Karriere: das Australian-Open-Finale 2019 gegen Rafael NadalNovak Djokovic hat das beste Spiel seiner Karriere genannt: das Finale der Australian Open 2019 gegen seinen Rivalen Rafael Nadal (6:3, 6:2, 6:3).
Read more »
Myst wird 30: Das Grafik-Adventure, das ein Genre zerstörte Über 6 Millionen verkaufte Exemplare, entwickelt von einem Mini-Team: Vor 30 Jahren erschien das Grafik-Adventure 'Myst'. Ein schonungsloser Rückblick.
Read more »
Unsere Gesellschaft hat längst die Kontrolle verloren: Das zeigt uns das Berliner EnsembleMit zwei Premieren heißt uns das Berliner Ensemble in der Dystopie willkommen: Ein KI-Schauerstück von Sibylle Berg und Ersan Mondtags „Woyzeck“-Adaption.
Read more »