Joe Biden ist heute seit genau einem Jahr US-Präsident. In einer Bilanz-PK verteidigte er seine Regierung gegen Kritik und fand deutliche Worte im Ukraine-Konflikt.
US-Präsident Joe Biden hat den russischen Staatschef Wladimir Putin mit scharfen Worten vor einem Einmarsch in die Ukraine gewarnt. Eine Invasion würde zu einer „Katastrophe für Russland“ führen, sagte Biden am Mittwoch bei der Pressekonferenz anlässlich seines Jahrestags im Weißen Haus am Donnerstag. So würden die russischen Truppen selbst bei einem militärischen Erfolg in der Ukraine „schwere“ Verluste erleiden.
„Es ist eine Sache, wenn es sich um ein geringfügiges Eindringen handelt“, sagte Biden auch mit Blick auf eine mögliche Reaktion der Nato. „Aber wenn sie tatsächlich das tun, wozu sie mit den an der Grenze zusammengezogenen Streitkräften in der Lage sind, dann wird das für Russland eine Katastrophe werden.“
Biden machte erneut deutlich, dass Russlands Forderung nach einer Absage einer weiteren Nato-Osterweiterung für die USA nicht in Frage komme. Zugleich schien der US-Präsident Putin aber entgegenzukommen, als er sagte: „Die Wahrscheinlichkeit, dass die Ukraine in naher Zukunft der Nato beitreten wird, ist nicht sehr groß.“ Dafür müsse das Land zuvor weitere Fortschritte bei der Demokratisierung machen.Insgesamt verteidigte Biden die Bilanz seiner Regierung gegen Kritik.
Biden hat zudem mehrere zentrale Versprechen nicht erfüllt. Mit Plänen für Wahlrechtsreformen und ein Gesetzespaket für Soziales und Klimaschutz ist er bislang am Kongress gescheitert - obwohl seine Demokraten sowohl im Repräsentantenhaus als auch im Senat knappe Mehrheiten haben. Bei den Kongresswahlen im November könnten die Republikaner die Mehrheit in beiden Kammern zurückerobern.
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