Zwei Verlage wollten Internetseiten sperren lassen, weil ihre Werke dort kostenlos abrufbar waren. Der Bundesgerichtshof stellt klar: Netzsperren bleiben das allerletzte Mittel bei einer Urheberrechtsverletzung.
Schild: Pixabay/hpgruesen; Montage: netzpolitik.org
Geklagt hatten zwei Wissenschaftsverlage in Deutschland gegen die Deutsche Telekom. Sie wollten durchsetzen, dass die Telekom als Internetprovider für ihre Kund:innen den Zugang zu zwei Webseiten sperrt. Die Betreiber der Webseiten hätten ohne Zustimmung Werke online gestellt, an denen die Verlage die Rechte halten.und bestätigte damit, was schon das Oberlandesgericht geurteilt hatte: Die Verlage haben kein Recht, von der Telekom eine Netzsperre zu verlangen.
Netzsperren gehören zu den härtesten Maßnahmen gegen illegale Angebote im Netz. Provider verhindern in diesem Fall, dass ihre Kund:innen eine Website wie gewohnt im Browser aufrufen können. Die Sperren lassen sich zwar mit technischen Tricks umgehen, verletzen aber dennoch den Grundsatz der Netzneutralität, also die Gleichbehandlung aller Daten bei der Übertragung im Netz und den diskriminierungsfreien Zugang zu diesen.
Auch die EU kann indirekt Netzsperren verordnen, die von deutschen Providern umgesetzt werden müssen. Zuletzt war das der Fall, als die EU im März
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