EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat bei einem Besuch am Europatag in Kiew die jüngsten Vorschläge ihrer Behörde für ein elftes Paket mit Russland-Sanktionen erläutert.
Von der Leyen will der Ukraine erneut Unterstützung im Abwehrkampf gegen Russland zusagenDer Schwerpunkt des Pakets liege darin, die Umgehung der bereits erlassenen Strafmaßnahmen zu bekämpfen, erklärte sie in einer Pressekonferenz mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj. Dieser appellierte seinerseits an die EU, die versprochenen Waffenlieferungen zu beschleunigen.
Als drittes Element nannte von der Leyen ein Handelsverbot mit Unternehmen aus Russland und Drittstaaten, die Sanktionen bewusst umgehen. Über den Vorschlag der Kommission sollen an diesem Mittwoch erstmals die ständigen Vertreter der 27 EU-Mitgliedstaaten in Brüssel beraten. Ziel ist es, das elfte Sanktionspaket noch in diesem Monat zu beschließen.
Zugleich prangerte Selenskyj"inakzeptable" und"grausame" europäische Beschränkungen für ukrainische Getreideexporte an."Jede Beschränkung unserer Exporte ist jetzt absolut inakzeptabel, weil sie die Kapazitäten des russischen Aggressors stärkt", sagte Selenskyj. Er forderte Brüssel auf, die Beschränkungen"so schnell wie möglich" aufzuheben.
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