Die Versammlung „Jüdische Berliner*innen gegen Gewalt in Nahost“ sollte auf dem Oranienplatz stattfinden. Die Polizei sieht die Gefahr der Volksverhetzung und Gewaltverherrlichung.
. Demnach bestehe „nach Bewertung aller Umstände und Erkenntnisse sowie der Abwägung sämtlicher Interessen, insbesondere dem Grundrecht auf Versammlungsfreiheit“ die Gefahr von volksverhetzenden, antisemitischen Ausrufen, wie mitgeteilt wurde.Aktuelle Nachrichten, Hintergründe und Analysen direkt auf Ihr Smartphone. Dazu die digitale Zeitung. Hier gratis herunterladen.
Für die Versammlung von 16 bis 20 Uhr unter dem Thema „Jüdische Berliner*innen gegen Gewalt in Nahost – Gegen den Mord an unseren Mitmenschen in Gaza, jüdische und palästinensische Menschen haben das gleiche Recht zu leben“ warenGefahr, dass es bei der Versammlung neben volksverhetzenden Ausrufen auch zu Gewaltverherrlichungen, dem Vermitteln von Gewaltbereitschaft und dadurch zu Einschüchterungen und Gewalttätigkeiten kommen...
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