Berliner Abgeordnete haben acht Wochen Sommer-Pause

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Bald sind Sommerferien und auch Berlins Abgeordnete können in die Pause gehen. B.Z. sagt, wie der Urlaub für Hauptstadt-Politiker geregelt wird.

Seit der Wiederholungswahl ist das Berliner Parlament um 12 auf 159 Sitze gewachsen. Von AfD bis Linke – ohne FDP.

Im Terminkalender aller Abgeordneten müssen im Jahr 18 Plenarsitzungen untergebracht werden. In der Regel alle zwei Wochen donnerstags, ab 10 Uhr bis zum Abend.Die Plenar-Pausen orientieren sich an den Schulferien, sind zum Teil aber länger. Im Sommer sind es in acht Wochen . Parlaments-Sprecher Ansgar Hinz: „Abgeordnete sind nicht an Aufträge und Weisungen gebunden und nur ihrem Gewissen unterworfen, folglich unabhängig. Sie haben keinen Anspruch auf Urlaubstage im Sinne des Bundesurlaubsgesetzes – sie entscheiden selbst, wann und wie sie ihr Mandat ausüben.“

Seit 2019 ist das Berliner Abgeordnetenhaus ein Vollzeit-Parlament mit entsprechend höheren Diäten – sie wurden auf monatlich 6910 Euro/brutto erhöht.

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