Berlin: Polizei verbietet erneut Palästinenser-Demonstrationen

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Zwei geplante Demonstrationen zum Nakba-Gedenktag dürfen an diesem Wochenende nicht stattfinden. Eine weitere wurde vom Veranstalter abgesagt. polizeiberlin

Palästinensische Kundgebung Anfang April in Berlin. Die Polizei hat zwei geplante Demonstrationen verboten.Erneut sind zwei palästinensische Demonstrationen in Berlin von der Polizei verboten worden. Beide Verbote betreffen geplante Demonstrationen an diesem Wochenende in Berlin kurz vor dem jährlichen palästinensischen Vertreibungs-Gedenktag Nakba am 15. Mai, wie ein Polizeisprecher sagte.

Eine Demonstration sollte am Samstag am Brandenburger Tor mit 100 Teilnehmern und dem Titel „Friedenskundgebung für vertriebene Völker“ stattfinden. Die zweite sollte am Sonntag mit dem Motto „Solidarität mit dem palästinensischen Volk“ und ebenfalls 100 Teilnehmern vom Rathauszum Hermannplatz ziehen. Eine dritte Demonstration am Samstag in Neukölln wurde laut Polizei vom Veranstalter abgesagt.

Weil es auf früheren Versammlungen zu volksverhetzenden, antisemitischen Rufen, Gewaltverherrlichung, Gewaltbereitschaft & Gewalttätigkeit gekommen war, hat unsere Versammlungsbehörde zwei für das Wochenende angezeigte Versammlungen untersagt.

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