Bayerns alter Ministerpräsident ist auch der neue. Wie erwartet, hat der Landtag Markus Söder erneut an die Spitze der Staatsregierung gewählt.
Erste Gratulantin für den Wiedergewählten: Markus Söder und Landtagspräsidentin Ilsa Aigner Foto: Peter Kneffel/dpa
Söders Wahl war der einzige Tagesordnungspunkt bei der Sitzung. Dank der stabilen Mehrheit von CSU und Freien Wählern ist die Neuwahl Söders eine reine Formalie. Die beiden Regierungsfraktionen verfügen gemeinsam über 122 der insgesamt 203 Abgeordneten – zwei Abgeordnete von CSU und Freien Wählern fehlten bei der Abstimmung.
Söder appelliert an Zusammenhalt unter Demokraten Es sei Aufgabe der Politik, den Menschen Halt und Hoffnung zu geben. Dabei müssten parteitaktische Überlegungen zurückstehen. „Wir sind in erster Linie für die Menschen da und nicht für uns.“ In Anspielung auf die Corona-Krise in der vergangenen Wahlperiode betonte er: „In schwersten Zeiten war der Zusammenhalt hier mit großen Teilen der Opposition am größten.
Für Söder ist es bereits die dritte Wahl zum Ministerpräsidenten. Erstmals wurde er im März 2018 als Nachfolger von Horst Seehofer in das Amt gewählt. Damals stellte die CSU noch die absolute Mehrheit an Abgeordneten. Nach der Landtagswahl im darauffolgenden Oktober wurde Söder dann im November zum zweiten Mal gewählt, dieses Mal bereits mit Stimmen von den mit der CSU regierenden Freien Wählern.
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