OGH lehnt Revision im Streit mit Oberbank, BTV und BKS ab. Bank Austria gibt sich optimistisch.
zurückgewiesen. Damit bestätigte der Gerichtshof eine Entscheidung des Oberlandesgerichts Innsbruck vom Juni 2022. Das OLG hatte die Klage gegen die BTV damals als formal unzulässig und inhaltlich unbegründet beurteilt.
Beigelegt wird der Disput damit noch lange nicht. Denn die Bank Austria beabsichtigt „die anderen, offenen Verfahren konsequent weiterzuverfolgen“, heißt es in einer Aussendung der größten Einzelaktionärin bei Oberbank, BKS und BTV. Dabei dauert der Streit um Macht und Einfluss zwischen den zwei Parteien bereits seit 2019 an. Im Mittelpunkt des Streits stehen Kapitalerhöhungen unter den 3-Banken, die wechselseitige Verflechtungen aufweisen.
Im vergangenen Mai forderte die Bank Austria zudem, dass Oberbank und BKS ihre eigenen Vorstände auf Schadenersatz von insgesamt mehr als sechs Millionen Euro klagen. Es ging darum, dass Oberbank und BKS im Herbst 2022 ihr Syndikatsvorkaufsrecht nutzten und BTV-Aktien erwarben, die Wüstenrot angeboten hatte. Am selben Tag wurden diese zum Marktpreis an die G3B Holding und die BTV Privatstiftung weiterverkauft. Daraus entstand ein Verlust.
»Die von der Unicredit gegen Oberbank und BKS eingeleiteten Parallelklagen sind damit ebenfalls abweisungsreif.«In der jüngsten Abweisung ortet die Bank Austria aber auch positive Signale. Die Entscheidung stärke den Minderheitenschutz, da klargestellt worden sei, „dass Ringbeteiligungen wie im Falle der 3-Banken grundsätzlich nur bis durchgerechnet zehn Prozent zulässig“ seien, heißt es in einer Stellungnahme.
Die 3-Banken-Gruppe fühlt sich ebenfalls bestätigt. „In der von der Unicredit vor bereits über vier Jahren losgetretenen intensiven juristischen Auseinandersetzung um die Eigenständigkeit und regionale Selbstständigkeit der BTV sowie ihrer Schwesterbanken hat der OGH den zentralen Argumenten der Unicredit nun unmissverständlich den Boden entzogen“, heißt es in einer Aussendung.
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