Verkehr: Bahn-Beauftragter: „Keine Alternative zur Generalsanierung“
Der Bund erwartet mit Blick auf unpünktliche Züge wegen des maroden Schienennetzes erst schrittweise eine Besserung. Der Beauftragte der Bundesregierung für den Schienenverkehr, Verkehrsstaatssekretär Michael Theurer , sagte der Deutschen Presse-Agentur: „Bei den Kundinnen und Kunden der Bahn kann man nur um Verständnis werben und auch um Verzeihung bitten. Wir haben als neue Regierung Altlasten vorgefunden.“ Er empfehle eine offene und ehrliche Kommunikation.
Die Koalitionsspitzen hatten unter anderem vereinbart, einen großen Teil von Milliardeneinnahmen aus einem CO2-Zuschlag der Lkw-Maut von 2024 an für Investitionen in die Schiene zu nutzen.Im Fernverkehr der Bahn lag die Pünktlichkeitsquote im vergangenen Jahr bei 65,2 Prozent und damit 10 Prozentpunkte unter dem Vorjahresniveau. Als Gründe hatte die Bahn die überalterte und knappe Infrastruktur, viele Baustellen und ein rasant wachsendes Verkehrsaufkommen genannt.
Theurer verwies außerdem auf Beschlüsse der Koalitionsspitzen von SPD, Grünen und FDP zur Planungsbeschleunigung: „Für die Schiene ist die Entscheidung ein großer Fortschritt und ein wichtiger Baustein eines gesamten Mosaiks. Dazu kommen schnellere Verwaltungsgerichtsverfahren, digitale Planungsverfahren und der Hochlauf der Investitionsmittel in Verbindung mit dem Kapazitätsausbau in der Bau- und Bahnindustrie und der geplanten Korridorsanierung.
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