Nach neuen Vorwürfen gegen die EU-Grenzschutzagentur Frontex hat Bundesaußenministerin Baerbock eine konsequente Klärung gefordert.
Nach neuen Vorwürfen gegen die EU-Grenzschutzagentur Frontex hat Bundesaußenministerin Annalena Baerbock bei ihrem Besuch in Griechenland eine konsequente Klärung gefordert. Die EU müsse "noch stärker sicherstellen können, dass natürlich auch an der europäischen Außengrenze die Menschenrechte rund um die Uhr eingehalten werden", sagte Baerbock am Donnerstag nach einem Besuch im Frontex-Verbindungsbüro in Athen.
Die EU-Kommission betonte, dass sie 31 Menschenrechtsbeobachter eingesetzt habe, um solche Vorfälle künftig zu verhindern. "Wir arbeiten auch eng mit den griechischen Behörden zusammen", sagte Kommissionssprecherin Anitta Hipper am Donnerstag."Es ist mir wichtig, dass wir diese Fälle systematisch aufklären", sagte Baerbock in Athen. Zwar müsse die EU gemeinsam ihre Außengrenze schützen, sagte die Ministerin.
Hierbei geht es um sogenannte Pushbacks: Dabei handelt es sich um Zwangsmaßnahmen etwa der Küstenwache, mit denen Migranten meist unmittelbar nach Grenzübertritt zurückgewiesen werden, ohne die Möglichkeit zu bekommen, einen Asylantrag zu stellen. "Vielen Deutschen ist Griechenland als Urlaubsort sehr vertraut, aber zu wenige wissen um das Ausmaß der Schuld, die Deutschland dort im Zweiten Weltkrieg durch die Gräueltaten der NS-Besatzung auf sich geladen hat", erklärte sie. "Die Erinnerung daran wachzuhalten ist mir wichtig.
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