Der Verfassungsschutz erwartet bis zu 20.000 Teilnehmer beim Autonomen-Protest am 1Mai in Berlin - darunter auch gewaltbereite Demonstranten. Doch um die Route gibt es Streit, der sogar vor Gericht landen könnte. Neukölln Kreuzberg
Bei der so genannten „revolutionären 1.-Mai-Demonstration“ in Berlin rechnet der Verfassungsschutz mit 5000 bis 20.000 Teilnehmern. Das sagte Claudia Langeheine von der Behörde am Montag im Ausschuss für Verfassungsschutz des Abgeordnetenhauses. „Wir gehen davon aus, dass sich gewaltbereite Personen im Aufzug verteilen werden.“
Nach Angaben der Veranstalter der Demonstration sei ihre geplante Route „seit Wochen öffentlich bekannt“. Eine Verlegung des Auftaktortes der Demonstration sei aufgrund der fortgeschrittenen Mobilisierung und der Einbindung in das gesamte Demonstrationsgeschehen am 1. Mai nicht denkbar. Die Veranstaltungen des Bezirksamts dienten offenbar dazu, „unsere Demonstration zu behindern".
Innen-Staatssekretär Torsten Akmann sagte im Verfassungsschutzausschuss sogar, möglicherweise werde noch vor Gericht über die Strecke gestritten. Der SPD-Politiker bedauerte es zugleich, dass das „Myfest“ in Kreuzberg erneut nicht stattfindet, der Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg habe sich leider dagegen entschieden.
„Migrantifa Berlin“ wirft Bezirk Neukölln „schmutzige Tricks“ vorIn den Straßenfesten in Neukölln sieht die linke Gruppe „Migrantifa Berlin“, die die Demonstration am Abend des 1. Mai anführen will, nun ein"Myfest 2.0". Sie wirft dem Bezirk „schmutzige Tricks“ vor, die drei Straßenfeste seien nur angekündigt worden, um die Demonstration einzuschränken.
Damit, teilte Berg weiter mit, „wollen wir den 1. Mai friedlich und vielfältig begehen. Gleichzeitig wollen wir auch ein Statement dafür setzen, dass Neukölln vielfältig und friedlich ist“. Auch der 30. April wird ein Tag der Demonstrationen. In der Nähe des von Linksautonomen teilbesetzten Hauses in der Rigaer Straße ist am Nachmittag ein Straßenfest geplant, das angekündigt wird unter dem Motto „32 Jahre Gentrifizierung, Widerstand, selbstbestimmtes Leben und ganz viel Scheiß, Wir bleiben alle!“ Um 16 Uhr wird am Kottbusser Tor gegen die geplante Polizeiwache protestiert.
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