Anwohner unterliegt vor Gericht: Die Bergmannstraße bleibt so, wie sie ist

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Das gefällt nicht jedem; Die Flaniermeile in Kreuzberg ist ein Testfeld der Mobilitätswende. Jetzt bekam der Bezirk Recht.

Tempo 10 auf dem Radweg – und daneben eine Einbahnstraße. Was das Bezirksamt in der Kreuzberger Bergmannstraße geschaffen hat, stößt immer wieder auf Kritik.Was dort passierte, erhitzte die Gemüter. Jetzt aber hat das Verwaltungsgericht Berlin die Umgestaltung der Bergmannstraße in Kreuzberg für rechtmäßig erklärt. Am Dienstag wies die 11. Kammer des Gerichts die Klage eines Anwohners der benachbarten Nostitzstraße ab .

Die Bergmannstraße gilt als eines der Experimentierfelder der Mobilitätswende in Berlin. Ob Falschparker mit Findlingen vergrämt oder Autofahrer mit grünen Punkten auf der Straße zum Langsamfahren bewegt werden sollen: Was dort geschah, um den motorisierten Individualverkehr einzudämmen, wurde stadtweit diskutiert.

2020 ging es weiter. Die damalige Bezirksbürgermeisterin Monika Herrmann kündigte an, dass das Wohnviertel zum „Kiez der Zukunft“ gestaltet werden solle. Im Juli 2021 erließ das Bezirksamt eine verkehrsrechtliche Anordnung, deren Kernstück eine Einbahnstraßenregelung ist. Seitdem darf die Bergmannstraße zwischen der Zossener und der Nostitzstraße von Kraftfahrzeugen nur noch nach Westen befahren werden.

Könne er den Einbau noch für dieses Jahr verbindlich zusagen, fragte die Vorsitzende Richterin. Ja, das könne er, antwortete Felix Weisbrich. Stefan Zimmermann wunderte sich, warum ihm das Bezirksamt bislang etwas anderes mitgeteilt hatte. „Dann hätte ich mir den Aufwand sparen können.“ Kurz darauf gab er allerdings bekannt, dass er trotzdem an seiner Klage festhalte. Am Nachmittag wies das Gericht sie ab.

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