Verbotene Symbole, unangemeldete Demos, Beleidigungen und Vandalismus: Seit dem Einmarsch Russlands in die Ukraine im Februar hat die Polizei insgesamt
139 Straftaten mit Kriegsbezug in Hamburg verzeichnet. Das teilte ein Sprecher auf eine entsprechende MOPO-Anfrage mit.
Federführend sei die für politisch motivierte Straftaten zuständige Staatsschutzabteilung im Landeskriminalamt . „Von den 139 Straftaten werden 98 als pro-russisch und 41 als pro-ukrainisch bewertet“, erläuterte Sprecher Florian Abbenseth.Unter den erfassten Straftaten befinden sich neun nicht angemeldete und daher unrechtmäßige Protest-Aktionen, zehn Bedrohungen, neun Beleidigungen und sieben Fälle wegen des dringenden Verdachts der Volksverhetzung.
Den Großteil der Staatsschutz-Ermittlungen umfasst aber das sogenannte „Z“-Symbol: 64 Verfahren arbeiten die Beamten ab bzw. haben sie abgearbeitet. Das weiße „Z“ ist häufig an russischen Panzern und Uniformen zu sehen, in Hamburg wird der Buchstabe an Hauswänden, Autos und Kleidung angebracht. Es steht für „Za Pobedu“ – „Für den Sieg“.
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