Vor einem Jahr unterschrieben SPD, Grüne und FDP den Koalitionsvertrag. Insgesamt gab es im Kabinett viele Überraschungen: Aufsteiger, Absteiger – und einen Totalausfall.
Beim Bürgergeld musste Arbeits- und Sozialminister Hubertus Heil noch eine Extrarunde im Vermittlungsausschuss drehen – doch am Ende kann „die größte Sozialreform seit 20 Jahren“ doch fristgerecht zum 1. Januar in Kraft treten. Der Arbeitsminister hat damit ein Kernversprechen der SPD umgesetzt und Hartz IV per Reform abgelöst.
Beliebtheit hat ihm seine Coronapolitik nicht eingebracht. Im Politbarometer geht es für Lauterbach kontinuierlich abwärts. Dass er die Impfpflicht vor allem wegen des Widerstands in seinerGesundheitsminister Karl LauterbachLauterbach versucht nun im Eiltempo, die Krisen im Gesundheitswesen anzugehen, die die Pandemie verdeckt hat. Die marode Kliniklandschaft will er mit der „größten Reform seit 20 Jahren“ modernisieren.
Als ein Erfolg ihrer bisherigen Amtszeit gilt die breite Zustimmung im UN-Menschenrechtsrat in Genf Ende November für eine Resolution gegen den Iran, für die sich Baerbock eingesetzt hatte. Kritiker bemängeln jedoch, dass jenseits großer Worte ansonsten noch immer zu wenig Unterstützung für die Protestierenden im Iran aus Deutschland kommt.
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